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Bürgersprechstunde mit Robert Habeck
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen SH, Dr. Robert Habeck, kam am 23.06.2011
auf Einladung des Ortsverbandes von B90/Die Grünen Kappeln zur Bürgersprechstunde in die Palette.
Die Veranstaltung war mit gut 20 interessierten Bürgern gut besucht.
Themenschwerpunkte waren:
- Naturschutz, z. B. Projekt für Schweinswale
- Kleingärten in Kappeln, Aktion Hand aufs Herz
- Energiewende
- CCS-Lagerung
- Projektentwicklung (Port Olpenitz, Marinewaffenschule)
- Stärkung der Kommunen
Es bestand großes Interesse an einem Austausch zu obigen Themen.
Der Ortsverband Kappeln will deshalb weitere Bürgersprechstunden in den nächsten Monaten anbieten.
Darüberhinaus wird noch einmal auf den regelmäßigen Stammtisch des grünen Ortsverbandes hingewiesen,
und zwar an jedem 2. und 4. Donnerstag im Monat, ab 19.30 Uhr, in der Palette,
Kehrwieder 1, Kappeln.
Montag, 21. März 18:00 Uhr
141600 Menschen demonstrierten in in 726 Orten für die Stilllegung der AKWs.

Auch hier in Kappeln schlossen sich um 18:00 Uhr über 40 Menschen der Mahnwache an,
etwas später waren wir bereits über 70 Menschen.
In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen
Willen, dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik
endlich stillgelegt werden, werden wir uns am Montag, 21. März, von 18 bis
18.30 Uhr in Kappeln, Rathausmarkt versammeln und eine Mahnwache abhalten.
Mit unserer Mahnwache möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen und
Japan bekunden und gleichzeitig zeigen, dass wir nicht bereit sind, das Risiko
einer nuklearen Katastrophe noch länger zu tragen.
Wir lassen uns mit leeren Versprechungen und Moratorien der Regierung Merkel
nicht abspeisen. Die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik müssen jetzt
abgeschaltet werden!
26. März: Mehr als 250.000 bei vier Anti-Atom-Demonstrationen
Regierung Merkel muss jetzt abschalten.
Die Kappelner Grünen waren mit 50000 anderen Menschen in Hamburg.
Bücherei Kahlschlag durch CDU und FDP
CDU und FDP haben am 9.3.2011 im Kreistag beschlossen, die Zuschüsse für die Büchereien
komplett zu streichen.
Mehrere hundert Menschen haben vor dem Kreistag demonstriert um die drohenden Kürzungen
noch in letzter Minute zu verhindern, doch CDU und FDP zogen ihren bildungs- und bürgerfeindlichen
Kurs kompromisslos durch.
Das Büchereiwesen sei eine "originäre Aufgabe der Kommunen und der Kreis ist nicht zuständig, eine freiwillige
Leistung" so eine der Begündungen.
Durch die komplette Streichung der Zuschüsse wird auch die Kappelner Stadtbücherei
an den Rand der Existenzmöglichkeit gebracht. Auch CDU und FDP wissen sehr wohl, dass die Kommunen finanziell
mit dem Rücken zu Wand stehen und diese Ausfälle kaum kompensieren können
und nehmen bewusst das Aus auch für die Bücherei in Kappeln in Kauf.
Bereits im September 2010 hat der Kappelner Ausschuss Jugend, Kultur, Sport und Schulen JKSS bereits
einstimmig eine Resolution gegen die drohende Streichung der Zuschüsse verfasst.
Mit Zustimmung eines CDU Kreistagsmitgliedes, das jetzt aber für die komplette Mittelstreichung gestimmt hat.
Bildung und Kultur nur noch für Reiche, das ist auch die Politik von Schwarz-Gelb hier im Kreis.
Dieser Kürzungsbeschluss ist ein Skandal und wird starke negative Auswirkungen auch hier in Kappeln
haben, in Bezug auf Bildung und Kultur, Lebensqualität und auch auf die Attraktivität unserer Stadt für den Tourismus.
Der Protest gegen die Streichung der Kreiszuschüsse für die Stadtbüchereien wird größer
Aus Protest gegen die geplante Streichung der Kreiszuschüsse für die Stadt- und Fahrbüchereien
sind wir nochmal auf die Straße gegangen.
Wir haben mit sehr vielen Menschen gesprochen, die Wut ist groß und es ist kein Verständnis dafür vorhanden, dass
gerade im Bildungs- und Kulturbereich so massiv gekürzt wird. Die geplante Streichung der Mittel
würde auch faktisch das AUS für die Bücherei Kappeln bedeuten.
Fast jeder hat hat das Protestschreiben unterzeichnet und es bildeten sich teilweise lange Schlangen
vor den Listen. Trotz des schlechten Wetters haben innerhalb von knapp 3 Stunden ca. 180 Menschen
durch ihre Unterschrift ihren Protest geäußert. Die Listen gingen an die Bücherei.
Unser Protestschreiben an den Kreitagspräsidenten 
Drohender Kahlschlag auch in der Stadtbücherei Kappeln
Der Kreis plant die Zuschüsse für die Büchereien ab 2011 komplett zu streichen.
Sollte dies tatsächlich umgesetzt werden wäre auch unsere Bücherei in ihrer Substanz akut gefährdet.
Aus Protest gegen die drohenden Schließungen, war bei allen Büchereien im Kreisgebiet
am Donnerstag, 7.10.2010 der
Tag der geschlossenen Türe, so auch in Kappeln.
Auch wir protestieren gegen die Absicht des Kreises Schleswig-Flensburg
den Büchereien die finanzielle Unterstützung zu entziehen und werden uns auch im Kreistag
dafür einsetzen, diesen drohenden Kahlschlag abzuwenden.
Kultur und Büchereien sind unverzichtbar.
Sie lesen doch auch!
Diese Protestkarte an den Kreispräsidenten liegt auch in der Kappelner Bücherei aus, nutzen auch diese Möglichkeit
und sagen was Sie von diesem Kahlschlag halten.
Sie können die Karte auch hier
herunterladen.
100.000 demonstrieren in Berlin
Umzingeln kann man das kaum mehr nennen, eher fluten.
100.000 Menschen strömten am 18.9. ins Berliner Regierungsviertel und verwandelten
die Straßen und Plätze in ein Meer aus Anti-Atom-Fahnen, -Ballons und -Transparenten.
Viele beschlich das Gefühl: Wir sind so viele, Wut und Empörung über den Atom-Deal der Regierung
mit den Konzernen sind in der Bevölkerung zu groß - das bekommen die nicht durch.
Kappeln war natürlich dabei.
18. September: Großdemonstration in Berlin
Samstag, den 11. September waren wir mit einem Infostand in der Kappelner Fußgängerzone
und haben mit vielen Passanten 80 Atomkraftwerke vernichtet (Foto unten rechts).
Solarpark im Kreisgebiet gestoppt
18.08.2010
Durch die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) Anfang Juli durch den Deutschen Bundestag
wurde die Förderung und Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen rückwirkend
komplett gestrichen.
Hierdurch sind bereits geplante und genehmigte Anlagen im Kreis Schleswig Flensburg in Hürup,
Freienwill und Süderhackstedt mit einer geplanten Investitionssumme von 60 Millionen Euro erstmal gestoppt worden.
Nachdem dies auch über die Presse bekannt wurde, haben sich Vertreter der Kappelner Grünen zusammen
mit unserer Bundestagsabgeordneten und energiepolitischen Sprecherin
Ingrid Nestle kurzfristig zu einem Informationsgespräch
in Freienwill mit den Investoren, Bürgermeistern der betroffenen Kommunen und der an dem Projekt beteiligten Solarfirma
zu einem ersten Informationsgespräch getroffen.
Alle Beteiligten waren sehr wütend über die kurzfristig durch den Bundestag erfolgte komplette Streichung
der Einspeisevergütung, wollen aber nicht aufgeben, weiterkämpfen und nach Alternativen suchen.
Das ganze Projekt hätte eine erhebliche Wertschöpfung in der Region und zusätzliche Einnahmen für
die Kommunen bedeutet.
Die geplante Anlage in Hürup war als Bürgersolarpark konzipiert.
Die gesamte Bauleitplanung bis hin zur Baugenehmigung erfolgte sehr kurzer Zeit,
letztlich fehlten 5 Tage um noch in die Förderung zu kommen.
In das Projekt wurde bereits viel Geld und sehr viel ehrenamtliches Engagement investiert,
jetzt kam das durch die rückwirkend beschlossene Änderung des EEG Gesetzes Aus.
Die Energiepolitik der Bundesregierung ist ein Chaos. Planungssicherheit für Investoren
und die planenden Kommunen ist in keiner Weise mehr vorhanden!
Ingrid Nestle wird u.a. im Bundestag parteiübergreifend versuchen eine Härtefallregelung
zu erziehlen und es wird versucht über eine Sammelklage gegen die rückwirkende EEG Änderung vorzugehen.
Alle Beteiligten waren entschlossen, dies nicht so hinzunehmen und werden weiter kämpfen um dieses
innivative Projekt doch noch zu ermöglichen.
>> Presseartikel Schleibote 18.8.2010
KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!
Die Aktions- und Menschenkette am 24.4. "Kettenreaktion" mit 120000
TeilnehmerInnen war ein toller Erfolg und hat eindrucksvoll gezeigt, dass die
Menschen hier im Land am Atomausstieg festhalten wollen, einer Verlängerung
der AKW Laufzeiten eine klare Absage erteilen und für eine andere
Energiepolitik auf die Sraße gehen.
Wir werden den Druck und die Proteste weiter steigern, sollte
die schwarz gelbe Koalition weiterhin am Ausstieg aus dem Ausstieg festhalten.
Auch viele Kappelner haben sich in die Kette eingereiht.

Mach mit
Aktion
Dezentrale Entsorgung radioaktiver Abfälle in Privathaushalten
Hinweis:
Dieser Aufbewahrungsbehälter sollte
kühl und trocken für die
nächsten 300000 Jahre aufbewahrt werden.
Vermeiden Sie unnötigen Kontakt mit dem Material.
Sollte es zu Haarausfall, Erbrechen usw. kommen, bitte unbedingt Ihren Arzt konsultieren.
Verschweigen Sie die Lagerung diese Behälters in Ihrem Haushalt,
er steht keinesfalls mit den Krankheitssymptomen in Verbindung.
Unsere Aktionsstände in der Kappelner Fußgängerzone.
Grüne Landespolitiker in Kappeln
Im Rahmen ihres regelmäßigen auswärtigen Tages besuchten unsere Landtagsabgeordneten
Monika Heinold,
Ines Strehlau
und
Robert Habeck
Kappeln, um u.a. die dramatische Situation des kommunalen Haushaltes zu besprechen.
Hierzu fand ein Gespräch mit dem Bürgermeister, Kämmerer und Bauamt statt.
Anschließend stand ein Besuch des Berufsbildungszentrums an.
Nachmittags informierten wir gemeinsam an einem Stand in der Fußgängerzone zum
Internationalen Frauentag.
B-Plan Nr. 59 für den ehemaliger Brückenkopf auf Ellenberger Seite
In Anwesenheit der Investoren wurde der Plan und die Planbegründung auf dem Bauausschuss am 22.2. durch den Vertreter der
Projektentwicklung Harm GmbH & Co. KG vorgetragen. Es ist beabsichtigt das bestehende Gebäude,
das Restaurant "Zur Schleibrücke" abzureißen und durch einen neuen Gebäudekomplex zu ersetzen.
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen kritisiert das geplante Vorhaben.
Aus unserer Sicht fügt sich der Neubau überhaupt nicht in die bestehende umliegende Bebauung ein.
-> weiterlesen
Es ist 2 vor Zwölf
5. Dezember 2009 Internationale Klimaaktionstag.
Wir aus Kappeln sind in Flensburg dabei gewesen.
STÖR-FALL-MOB
Bundesweite Aktion von
.ausgestrahlt an allen Advents-Samstagen -- in über 20 Städten!
Der Meeresspiegel wird steigen
Es wird Zeit, die zu erwartenden Pegelstände schon mal zu markieren, wie hier in Flensburg.
Auch in Kappeln werden wir in naher Zukunft das Hafengebiet räumen müssen, wenn nichts passiert.
Es reicht nicht aus, alle Hoffungen auf Kopenhagen zu setzen, Klimaschutz fängt bei jedem Einzelnen
und insbesondere bei den Kommunen an.
Den Klimawandel können wir nicht aussitzen.
Unserem Planeten ist es egal, der macht einmal "puups" und dann geht es weiter - ohne uns.
Über 50000 Menschen demonstrierten in Berlin für den überfälligen Ausstieg aus der Atomenergie

Die Kappelner Grünen haben am 5. September 2009 in Berlin mit weiteren 50000 Menschen
für den Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert.
Dies ist auch ein eindeutiges Votum gegen die von Schwarz-Gelb geplante Laufzeitverlängerung für
alte Atommeiler.
Es geht um eine Systementscheidung: Entweder teurer, schmutziger Strom aus zentralen
Großkraftwerken oder umweltfreundlicher, bezahlbarer Strom aus Erneuerbaren Energieträgern
wie Sonne, Wind und Wasser. Beides zusammen funktioniert jedoch nicht.
Schon jetzt versperrt der im Überfluss vorhandene Atomstrom dem Strom aus
Erneuerbaren Energien den Weg in die Stromnetze. So wird der Ausbau der Erneuerbaren
Energien blockiert und damit auch die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Der Ortsverband von B90/Die Grünen Kappeln hat die Gleichstellungsbeauftragte
Waltraud Torp für den Förderpreis Kultur 2010 der GEW Kreis SL-FL vorgeschlagen.
Begründung: Wir würdigen Frau Torps herausragendes Engagement für die Anne-Frank-
Ausstellung in Kappeln im Jahre 2009.
Es ist ihrer Initiative zu verdanken, das diese sehr beeindruckende, international anerkannte
Ausstellung den Weg nach Kappeln gefunden hat. Durch zahlreiche Führungen wurden die
Besucher über Hintergründe und alltäglichen Wahnsinn während der Zeit der Judenverfolgung
informiert.
Frau Torp ist Preisträgerin des Förderpreises Kultur 2010 und wurde am 10.06.2010 bei einer
öffentlichen Veranstaltung in der Christopherushalle geehrt. Wir freuen uns mit ihr und gratulieren
ganz herzlich.
Versteigerung der Kappelner Lotseninsel
--> 17.09.2008 Offener Brief von Rainder Steenblock MdB und Manuel Sarrazin MdB
--> 19.09.2008 Grietje Staffelt und Robert Habeck zur Versteigerung der Lotseninsel.
Am 20.9. wurde die Lotseninsel unter einem 6 Wochen Vorbehalt versteigert.
Für 655000 € ging der Zuschlag an die
Lighthouse Foundation.